Schlagwort: Recht

Mai 17

Viel Wirbel um das neue bayrische Polizeiaufgabengesetz

Von Sturmwind unter Innenpolitik, Politik

In den Mainstream Medien und den sozialen Medien werden die Menschen mit der Angst vor einem Überwachungsstaat, den Verlust der Privatsphäre, der Meinungsfreiheit und der Freiheit in Panik gebracht. Ich habe heute mal nach genaueren Informationen, als denen die in den Medien verbreiteten, gesucht. Leider musste ich dabei feststellen das zwar die Punkte, die im …

Datenschutz, Freiheit, neues bayrisches Polizeiaufgabengesetz, Polizeiaufgaben, Recht

Jun 30

Endlich die Ehe für alle

Von Sturmwind unter Allgemein, Menscherechte

Von 623 abgegebenen Stimmen sprach sich die Mehrheit von 393 Abgeordneten für eine völlige rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare aus. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), hat selbst gegen die „Ehe für alle” gestimmt hat. Ich denke jeder hat seine Meinung zu diesem Thema und das ist gut so. Nach meiner Meinung ist das ein wichtiger Schritt für die …